Provisorische Patentanmeldung

Version:1.2.2016.197

Willkommen bei der online Anmeldung für nationale Patente (provisorische Patentanmeldung)

Erfinderinnen und Erfinder stehen oft vor einem Ressourcenproblem. Oft bleibt neben der Investorensuche, Marktanalyse und anderen Tätigkeiten keine Zeit, eine gesetzeskonforme Patentanmeldung selbst oder mit einem Vertreter (Patentanwalt, Anwalt oder Notar) zu erstellen.

Die provisorische Patentanmeldung ermöglicht es, Ihre Erfindung anzumelden und das Verfahren 1 Jahr ruhen zu lassen, aber sich das für das Patentverfahren wichtige Prioritätsdatum zu sichern.
Für eine provisorische Patentanmeldung ist eine Beschreibung mit allen technischen Merkmalen und eventuellen Zeichnungen ausreichend, spätestens in einem Jahr müssen dann gesetzeskonforme Unterlagen nachgereicht werden.

Wir geben mit der provisorischen AT-Patentanmeldung Zeit, u.a. die Verwertbarkeit Ihrer Entwicklung / Erfindung zu beurteilen.

Voraussetzung:

  • Es liegt eine konkrete Beschreibung der zu schützenden Erfindung vor.

ACHTUNG: Es ist zu beachten, dass das mit der Anmeldung gesicherte Prioritätsdatum nur für die in der Beschreibung offenbarten Merkmale gilt. Während des Verfahrens ist es nicht möglich, weitere Features/Merkmale, welche nicht in der vorgelegten Beschreibung beschrieben wurden, in diese Anmeldung mit dieser Priorität hinzuzufügen.

Bei Weiterentwicklungen beraten wir Sie gerne über die geeignetste Vorgehensweise, um auch diese entsprechend patentrechtlich schützen zu können.

Start der provisorischen Patentanmeldung