Markenanmeldung

Version:1.2.2016.197

Willkommen bei der Markenanmeldung für nationale Marken

Beim Österreichischen Patentamt können Sie über Online Services nationale Markenanmeldungen mit Schutzwirkung für das Gebiet der Republik Österreich einreichen (jedoch KEINE Unionsmarkenanmeldungen oder Gesuche um internationale Registrierung nach dem Madrider System). Alle ggf. nachzureichenden oder weiterführenden Eingaben zu elektronisch eingereichten Anmeldungen müssen per Fax oder Post übermittelt werden

Das Anmeldesystem informiert Sie über die anfallenden Eintragungsgebühren (siehe Kostenaufstellung) und in der amtssignierten Empfangsbestätigung, die Sie vor dem Schließen der Anwendung ausdrucken sollten, über Ihre Anmeldenummer.

Die Bekanntgabe Ihrer Kontodaten löst KEINE Gebühreneinziehung durch das Amt aus. Bringen Sie die Gebühren möglichst rasch nach Absendung Ihrer Anmeldung und OHNE Zuwarten auf weitere amtliche Mitteilungen zur Einzahlung. Dies ist im Anmeldesystem nach Absendung der Anmeldung direkt per Kreditkarte oder eps-Überweisung (Telebanking) möglich. Für Zahlungen außerhalb des Anmeldesystems benötigen Sie die Anmeldenummer. Die Kostenaufstellung gilt bereits als Zahlungsaufforderung. Eine (letzte) amtliche Zahlungsaufforderung ergeht erst nach Monatsfrist. Eine vorherige Einzahlung beschleunigt daher das Verfahren.

Bitte beachten Sie, dass die Bestätigung des Empfangs nicht gleichbedeutend mit der Zuerkennung eines Anmeldetags ist. Dieser bestimmt sich nach dem Tag des vollständigen Eingangs der elektronisch übermittelten Anmeldeunterlagen beim Amt, wenn diese den einschlägigen rechtlichen Erfordernissen genügen.

Empfohlene Vorgehensweise

(genauer unter "Anleitungen"/FAQs)

  • Stellen Sie sicher, dass Ihre Marke nicht in ältere Rechte Dritter eingreift
    -> Recherche
  • Erstellen und speichern Sie das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen zur späteren Übernahme ins Online-Formular
    -> Waren- und Dienstleistungsdatenbanken
Start der Online-Anmeldung